GRÜNE stellen Anfrage zu sicherer Durchführung von Rats- und Ausschusssitzungen während der Pandemie

Mit Testkonzept zurück in Rat und Ausschüsse?

Gemäß einstimmigem Ratsbeschluss sind derzeit die Aufgaben des Stadtrats Tönisvorst auf den deutlich kleineren Hauptausschuss delegiert und viele Fachausschüsse tagen nicht. Das ist in Pandemiezeiten ein verantwortungsvolles Vorgehen, um unnötige Kontakte zu vermeiden.

So schnell wie möglich sollen aber wieder Beratungen in Ausschüssen und Rat der Stadt aufgenommen werden. Schließlich gilt es, Tönisvorst mit frischen Ideen voranzubringen. Voraussetzung dafür ist ein gutes Hygienekonzept.

Dr. Ralph Thoms

Dr. Ralph Thoms

Bündnis 90/Die GRÜNEN haben deshalb eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, welche Anstrengungen unternommen werden, um in den politischen „Regelbetrieb“ zurückkehren zu können. Wenn Schulen und KITAs versorgt sind, könnten z.B. Antigentests vor den Sitzungen durchgeführt werden. Damit könnte grünes Licht für sichere Diskussionen in den Gremien vor Ort gegeben werden.

Was geschieht bei einem positiven Schnelltest? Besteht die Möglichkeit, positiv Getestete online aus einem Nachbarraum (separiert) weiter an Diskussion und Abstimmung an dem Abend teilnehmen zu lassen? Auch solche Fragen müssen bedacht werden, denn – so Dr. Ralph Thoms, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Die Wahrscheinlichkeit bei einem positiven Schnelltest tatsächlich gesund zu sein, ist aktuell wesentlich höher, als wirklich Coronaviren zu tragen“. Falsch positive Testung nennt sich das. Jeder positiv Getestete muss in Quarantäne, bis eine Kontrolle über den genaueren PCR-Test vorliegt. Dadurch sollte nicht die demokratisch gewählte Zusammensetzung des Rates verändert werden.“Die Bürger*innen erwarten von uns, wichtige Entscheidungen in Fachausschüssen und Rat zu treffen. Mit einer klugen Teststrategie sollte das rasch wieder möglich sein“; so Jürgen Cox, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Tönisvorst.

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